Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Anbieter und Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen im Online-Shop der
e-mobilityXX GmbH
Steinäcker 7
75015 Bretten
Telefon: +49 7252 / 58 377 40
E-Mail: info(at)e-mobilityx(dot)de
(nachfolgend auch Anbieter oder „wir“).
1.2. Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher und Unternehmer. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die ein Rechtsgeschäfts zum Zwecke der Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit abschließt.
1.3. Sämtliche Angebote, Lieferungen und sonstige Leistungen des Anbieters erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eigene Bedingungen des Kunden finden keine Berücksichtigung und werden hiermit widersprochen.
§ 2 Vertragsschluss
Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons „Kaufen“ bzw "Bezahlen und Kaufen" gibt der Kunde verbindlich gegenüber dem Anbieter ein Angebot zum Erwerb der im Warenkorb befindlichen Ware ab. Der Vertrag kommt durch ein Bestätigungs-E-Mail des Anbieters nach Absenden der Bestellung zustande. Diese Bestätigungs-E-Mail wird unmittelbar nach Auslösung der Bestellung an den Kunden versandt. In den Fällen, in denen eine Bonitätsprüfung in den in § 6.4 genannten Fällen vorausgesetzt wird, ist die positive Bonitätsprüfung Bedingung für den Vertragsschluss.
§ 3 Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten.
§ 4 Lieferbedingungen
5.1 Die Lieferung erfolgtnur innerhalb Deutschlands.
5.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, 5 Werktage.
5.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
5.4 Sollte die Zustellung der Ware durch Ihr Verschulden trotz dreimaligem Auslieferversuch scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 5 Versandkosten
Der Anbieter versendet nur innerhalb Deutschlands an die vom Kunden angegebene Adresse. Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnet der Anbieter pauschal EUR 20,00 pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von EUR 300,00 liefert der Anbieter innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
§ 6 Zahlungsbedingungen
6.2. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kontos mit der Annahme der Bestellung.
6.3. Bei Auswahl der Zahlungsart Paypal (Anbieter: PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg) bezahlt der Kunde den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Der Kunde muss grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit den Zugangsdaten legitimiert er sich und bestätigt die Zahlungsanweisung an den Anbieter (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang.
6.4. Bei Auswahl der Zahlungsart Klarna (Anbieter: Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden) hat der Kunde folgende Optionen:
Bei einem Kauf auf Rechnung, Lastschrift, Sofortüberweisung und Ratenzahlung treten wir die Forderung an die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, ab. Die Zahlung des Kunden erfolgt jeweils an Klarna.
Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung und Ratenkauf setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leiten wir die Daten des Kunden im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Eine Nutzung dieser Zahlarten setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Weitere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen findet der Kunde hier.
6.5 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gem. § 247 BGB zu verzinsen. Der Anbieter behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.
§ 8 Widerrufsrecht
8.1 Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
§ 9 Gewährleistung
Es richten sich die Gewährleistungsansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts des BGB (§§ 433 ff. BGB).
§ 10 Kundenkonto / Zugangsdaten
Soweit der Kunde Zugangsdaten für ein Kundenkonto beim Anbieter erhält, wird er die Zugangsdaten für das Kundenkonto so aufbewahren, dass ein Missbrauch ausgeschlossen ist.
§ 11 Alternative Streitbeilegung
Der Anbieter ist nicht bereit an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 12 Vertragssprache / Anwendbares Recht
12.1. Die Vertragssprache ist deutsch. Auch wenn der Vertragstext in eine andere Sprache übersetzt werden sollte, bleibt der deutsche Vertragstext verbindlich.
12.2. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Anbieter gilt in Ergänzung zu diesen Bestimmungen deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).